Passend zum Jahrestag des Mauerfalls – flankiert von Lobhudeleien in den Medien auf freiheitsliebende Bürger vor 25 Jahren – veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht einen denkwürdigen Nichtannahme-Beschluß.
Abschreckung als Politikstil
Schlagwort: Bildungsauftrag
Legitime Notwehr
Absolut verstandene „Schulpflicht“ öffnet dem Mißbrauch Tür und Tor – Seit Wochen erregt ein sogenannter Bildungsplan, der Baden-Württembergs Schulen ideologisch neu ausrichten soll, die Gemüter. Weithin unerwähnt bleibt jedoch: Die geplante Hypersexualisierung ist geschützt durch eine Rechtspraxis, nach der sich strafbar macht, wer …
Totaler Schulstaat versus Elternrecht
Das Bundesverwaltungsgericht begründet, warum jeder Schüler in der Schule jedem erdenklichen Inhalt ausgesetzt werden darf, – und offenbart so die Absichten hinter dem deutschen Anwesenheitszwang in einem Schulgebäude. Hier spielt das Elternrecht überhaupt keine Rolle.
Schon GEZwungen worden?
Rundfunksteuer und Schulzwang ähneln sich – Ein fester Betrag an die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten, der seit 1. Januar 2013 pro Wohnung zu zahlen ist, erregt die Gemüter. Der ausnahmslose Zwang, für Dinge aufzukommen, die man nicht nutzen kann oder mag, weist…
Klartext statt Kauderwelsch
Staatsanwalt liest Schuljustiz die Leviten – Zur Schule gehen hält Deutschland für alternativlos. In „Die Schulpflicht vor dem Grundgesetz“ erklärt der Tübinger Jurist Tobias Handschell, daß die Rechtslage hierzu alles andere als „geklärt“ ist. Zu viele Widersprüche und Ungereimtheiten kennzeichnen…
Konkurrenzlos versagt das Monopol
Schule macht nicht fit für den Beruf – Nach Etikettierungen junger Menschen in diesem Land als “Generation Golf” und dann als “Generation Praktikum” gibt es eine neue Bezeichnung. Sie bringt das Versagen des Staatsschulsystems peinlich auf den Punkt: “Generation abgehängt”.…
Auftrag ohne Auftraggeber
Staatliche Selbstermächtigung schränkt Elternrecht ein – Dem “staatlichen Bildungs- und Erziehungauftrag” als Hauptargument zur Begründung des Schulzwangs fehlt vor allem eines: Derjenige, der ihn erteilt hat. Ohne Auftraggeber entpuppt er sich als folgenschwere Anmaßung.