Passend zum Jahrestag des Mauerfalls – flankiert von Lobhudeleien in den Medien auf freiheitsliebende Bürger vor 25 Jahren – veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht einen denkwürdigen Nichtannahme-Beschluß.
Abschreckung als Politikstil
Tag Archive for Nichtannahmebeschluß
Klartext statt Kauderwelsch
Staatsanwalt liest Schuljustiz die Leviten – Zur Schule gehen hält Deutschland für alternativlos. In „Die Schulpflicht vor dem Grundgesetz“ erklärt der Tübinger Jurist Tobias Handschell, daß die Rechtslage hierzu alles andere als „geklärt“ ist. Zu viele Widersprüche und Ungereimtheiten kennzeichnen…
Zementierte Grundrechtsverweigerung
Beginnt der Beton zu bröckeln? Neun Jahre ist es her, da schien dem politisch und ideologisch motivierten Kampf gegen Lernen in Freiheit der entscheidende Durchbruch gelungen zu sein: Der Deutschen Höchstes Gericht nahm eine Rechtsbeschwerde bedrängter Eltern gar nicht erst…