Tag Archive for Staatsprinzip

Wider das staatliche Monopol auf Gewalt

Die Schokoladenseite des Unrechts – Um jede Alternative zum Schulgebäudezwang auszumerzen, spielt der deutsche Staat sein „Gewaltmonopol“ voll aus: Eltern haben immer unrecht (ganz gleich, was unsere Verfassung hierzu sagt), der staatliche Schulzwang ist immer rechtens (ganz gleich, was sich hinter seinen Kulissen abspielt).

Unrecht kann kein Recht schaffen

Absoluter Schulzwang ignoriert Rechtsstaatprinzip – In einer Stellungnahme zu den jüngsten Fällen von Erzwingungshaft bei Eltern, deren Kinder nicht am schulischen „Sexualkundeunterricht“ teilnahmen, warnt der Verein „Schulunterricht zu Hause e.V.“ vor einer Untergrabung des Rechtsstaats, indem Justiz und Behörden Rechtsgrundsätze mißachten.

Totaler Schulstaat versus Elternrecht

Das Bundesverwaltungsgericht begründet, warum jeder Schüler in der Schule jedem erdenklichen Inhalt ausgesetzt werden darf, – und offenbart so die Absichten hinter dem deutschen Anwesenheitszwang in einem Schulgebäude. Hier spielt das Elternrecht überhaupt keine Rolle.

Schulpflicht verabsolutiert

Immer häufiger werden Kinder von Staats wegen gewaltsam aus ihren Familien entwendet. Gefährdet seien sie angeblich durch die elterliche Erziehung. Was als Schutz des Kindeswohls daherkommt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als ideologischer Kampf gegen ein mißliebiges Familienkonzept.

Starres System unter Zugzwang?

„Staatlicher Erziehungsauftrag“ über alles? Wieder scheitern Eltern vor Gericht bei dem Versuch, ein Bußgeld abzuwenden, das sie für den Selbstunterricht ihrer Kinder erhalten hatten. Ende November verwies das Oberlandesgericht Köln Vater und Mutter dreier Kinder aus dem Raum Bonn endgültig…

Staatsinteresse kippt Elternrecht

Keine Orientierung am Kindeswohl – Beamte des totalen Schulstaats sehen sich als Übermächtige. Bei rechtlichen Auseinandersetzungen kehren sie verfassungskonforme Versöhnlichkeit heraus – solange niemand ihre Zwangsgewalt antastet. Geraten sie jedoch argumentativ in die Klemme, lassen sie durchblicken, wo der Hammer hängt – im Gerichtssaal.